In den letzten Wochen und Monaten wird die Debatte über die Netzneutralität immer schärfer geführt. Verschiedene Unternehmen wollen die bisherige Funktionsweise des Internets abschaffen und neue Einnahmequellen erschließen. Wir haben darum gemeinsam mit anderen Netzaktivisten aus Parteien und der Zivilgesellschaft eine „Initiative Pro Netzneutralität“ gestartet, die eine gesetzliche Absicherung der Netzneutralität zum Ziel hat.
Veröffentlicht am 19.08.2010
Jusos veranstalteten zweitägigen Bildungsgipfel am 31. Juli 2010 und am 01. August 2010 in Karlsruhe.
Mit dem Bildungsgipfel stiegen die Jusos- Baden- Württemberg mit voller Kraft in den Landtagswahlkampf ein. Auf dem zweitägigen Kongress in Karlsruhe beteiligten sich über 80 JungsozialistInnen aus dem gesamten Bundesland an der Erarbeitung der inhaltlichen Positionierung und der Wahlkampfgestaltung.
Veröffentlicht am 01.08.2010
Gesundheitsminister Philipp Rösler plant, Besserverdienern den Wechsel in die private Krankenversicherung zu erleichtern. Die Leidtragenden würden angesichts der Einnahmeausfälle die Geringverdiener sein, kritisiert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach die "altbekannte knallharte Klientelpolitik der FDP".
Veröffentlicht am 27.07.2010
Hermann- Josef Pelgrim, Oberbürgermeister von Schwäbisch Hall, wird für die SPD im Wahlkreis Hohenlohe antreten. Die Wahlkreismitgliederversammlung, die am 16. Juli in der Krone in Kupferzell- Eschental tagte, wählte ihn im ersten Wahlgang mit der satten Mehrheit von weit über 90 Prozent der Stimmen zu ihrem Kandidaten für die Landtagswahl im Jahr 2011.
Veröffentlicht am 16.07.2010
Mit den meisten Stimmen wurde Danny Multani aus dem Juso-Kreisverband Schwäbisch Hall – Hohenlohe bei der Landesausschusssitzung der Jusos Baden-Württemberg zum Präsiden gewählt. Das dreiköpfige Präsidium leitet die Landesausschuss-Sitzungen der Jusos Baden-Württemberg während des Arbeitsjahres und übt so eine Kontrollfunktion gegenüber dem Vorstand aus.
Veröffentlicht am 13.07.2010